Mario Ohoven

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Gefährliche Schattenspiele

ErfolgVon der Öffentlichkeit unbemerkt, häufen Schattenbanken weltweit Billionensummen an. Mit dem Vermögen wächst die Gefahr einer erneuten globalen Finanzkrise. Auch Deutschland versteckt seine Risiken: Die von Politikern gern zitierte Schuldenbremse erweist sich als Etikettenschwindel.

„Denn die einen sind im Dunkeln und die andern sind im Licht, und man siehet die im Lichte, die im Dunkeln sieht man nicht“ heißt es in Bertolt Brechts Dreigroschenoper. Treffender lässt sich das Geschäftsmodell der Schattenbanken weltweit kaum beschreiben. Sie horten gigantische Summen – und entziehen sich nahezu jeglicher Kontrolle. Der Rat für Finanzstabilität in Basel hat ihr Vermögen Ende 2012 auf über 71 Billionen US-Dollar geschätzt, annähernd dreimal so viel wie 2002. Aktuellere Zahlen existieren nicht.

Zu Recht hat die Bundeskanzlerin beim Treffen der Wirtschafts-Nobelpreisträger auf die Gefahren hingewiesen, die von diesen tickenden Zeitbomben ausgehen. Eine nächste Finanzkrise sei praktisch programmiert, warnte Angela Merkel. Hedgefonds, Finanzinvestoren, aber auch Stieftöchter von Banken, die außerhalb der Bilanzen agieren dürfen (oder sollen), sind längst zu einem politischen Machtfaktor geworden. Nach Expertenschätzungen liegt in Europa ein knappes Drittel aller Vermögenswerte in der Finanzwirtschaft bei Schattenbanken. In den USA sollen es sogar 40 Prozent sein, Tendenz weiter steigend.

Schon 2008, auf dem Höhepunkt der Finanzkrise, hatte die Bundeskanzlerin eine stärkere Durchleuchtung und Regulierung dieser Schwarzmärkte eingefordert. Bekanntlich bisher ohne Erfolg. Doch allzu großes Interesse an mehr Transparenz dürfte die Politik nicht haben. Sonst könnte Licht auf die eigenen Schulden-Schattenspiele fallen.

Ein Beispiel dafür bietet die Schuldenbremse. Auf den ersten Blick eine sichere Sache. Die Bundesregierung hat im Grundgesetz verankern lassen, dass sich der Bund von 2016 an nur noch mit höchstens 0,35 Prozent des BIP verschulden darf. Für die Länder und Kommunen gilt der totale Verschuldungsstopp ab 2020. Soweit die Theorie und gängige Lesart.

Tatsächlich gibt es im Grundgesetz keine Schuldengrenze, sondern lediglich eine Defizitgrenze. Nur eine sprachliche Schludrigkeit? Mitnichten: Die scheinbare semantische Spielart hat weitreichende Konsequenzen. Vater Staat kann zum Beispiel weiterhin Milliardenschulden aufnehmen, um eine Bank vor dem Bankrott zu bewahren oder aber neue Bürgschaften für EU-Krisenländer eingehen. Dies täte er aus dem laufenden Haushalt. Deshalb würden zwar die Schulden steigen, aber eben nicht das Defizit.

Auch der Maastricht-Vertrag ist das Papier nicht wert, auf dem er steht. Die Vorgaben lauteten maximal drei Prozent Neuverschuldung und 60 Prozent Gesamtverschuldung im Verhältnis zum BIP. Fast alle wichtigen Euroländer liegen weit darüber. Deutschland meldet momentan 77,3 Prozent. Diese explizite Verschuldung ist nur die Spitze des Schuldenbergs. Dazu kommen die in den sozialen Sicherungssystemen versteckten Verbindlichkeiten. In Summe beläuft sich unsere Schuldenlast auf über 280 Prozent des BIP. Angela Merkels Krisen-Menetekel könnte schon bald Realität werden.