Mario Ohoven

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Wachsende Kluft

ErfolgEuropa hat Billionen Euro in den Finanzsektor gepumpt – ohne erkennbaren Erfolg. Denn die nationalen Finanzsysteme driften immer weiter auseinander. Zugleich wächst der Schuldenberg trotz Sparkurs. Die Erosion der Eurozone schreitet unaufhaltsam voran.

Das passende Bild verdankt Europa der griechischen Mythologie. Der Überlieferung nach mussten die Danaiden zur Strafe für frühere Missetaten in der Unterwelt Wasser in ein durchlöchertes Fass schöpfen – eine unlösbare Aufgabe. Ihren undankbaren Job haben heute die Steuerzahler übernommen, allen voran EU-Zahlmeister Deutschland und seine Bürger.

Das moderne Danaiden-Fass ist der europäische Finanzsektor. Zu dessen Stützung flossen zwischen Oktober 2008 und Oktober 2012 satte 5,1 Billionen Euro an öffentlichen Geldern. Das entspricht immerhin 40 Prozent des BIP der Europäischen Union. So steht es im Jahresbericht über die Finanzstabilität und -integration, herausgegeben von Europäischer Zentralbank und EU-Kommission.

Doch mit der Stabilität ist es offenkundig nicht allzu weit her. Im selben Atemzug warnen EZB und Kommission nämlich vor einem Auseinanderdriften der nationalen Finanzsysteme. Man könnte es auch anders formulieren: Alle bisherigen Milliardenspritzen waren vergebliche Liebesmüh’. Die Schere öffnet sich weiter.

Euroland kommt einfach nicht aus der Krise. Ungeachtet aller Sparbemühungen in den Südländern ist der Schuldenberg im Vorjahr kräftig gewachsen. Allein die 17 Länder der Eurozone machten 2012 rund 375 Milliarden Euro neue Schulden, in den 27 EU-Staaten insgesamt waren es knapp 580 Milliarden Euro. Unter dem Strich summieren sich die Verbindlichkeiten mittlerweile auf gut elf Billionen Euro.

Welche Lösung den Eurokraten vorschwebt, lässt sich aus deren Strategie zur Salvierung der Finanzmärkte schließen. Die (unausgesprochene) Botschaft lautet: Deutschland wird’s schon richten. Genauer gesagt, der deutsche Sparer. Denn als Wunderwaffe gegen die Fragmentierung der Finanzsysteme drängt Brüssel auf eine weitergehende Bankenunion.

Das Modell läuft auf einen gemeinsamen europäischen Einlagensicherungsfonds hinaus. Gerät eine Bank etwa auf Malta in eine Schieflage, muss Deutschland einspringen. Noch leistet unsere Bundeskanzlerin hinhaltenden Widerstand. Sie dürfte letztlich am Schulterschluss der Schwachländer scheitern. Kommissar Michel Barnier treibt unbeirrbar das Projekt einer neuen EU-Behörde zur Abwicklung von Krisenbanken voran. Dort hätten die Mitgliedsstaaten ihre Haushaltssouveränität an der Garderobe abzugeben.

Aus EU-Sicht ist Eile geboten. Brüsseler Insider rechnen damit, dass demnächst Slowenien reif für den Rettungsschirm ist. Das kleine Land braucht noch in diesem Jahr sieben Milliarden Euro. Damit sollen Auslandskredite bedient und klammen Banken unter die Arme gegriffen werden. Bundesbankchef Jens Weidmann deutete unlängst diplomatisch an, die derzeitige Zusammensetzung der Währungsunion könne nicht garantiert werden. Im Klartext: Die Eurozone erodiert.