Mario Ohoven

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Verspieltes Vertrauen

ErfolgMit immer neuen Tricks will Brüssel den Euro retten und den Zerfall der Eurozone verhindern. Der Erfolg ist mehr als fraglich. Südeuropa dürfte bald weitere Hilfsmilliarden benötigen, gleichzeitig verlieren die Europäer das Vertrauen in die EU.

Geht es um verwegene Einfälle zur Krisenlösung, kann sich Brüssel längst mit dem „listenreichen Odysseus“ Homers messen. In ihrem Bemühen, die Erosion von Euro und Eurozone aufzuhalten, brüten die Eurokraten ständig neue Ideen aus. Der jüngste Plan sieht nichts weniger als eine Aufweichung der Defizitkriterien vor.

Und so soll das Ganze funktionieren: Fließen aus irgendeinem EU-Fonds Mittel zum Beispiel nach Griechenland, ist Athen zur Kofinanzierung verpflichtet. Bislang war das in der Regel die Hälfte des Fördervolumens. Nun soll dieser Eigenanteil auf das griechische Defizit angerechnet werden. Dadurch würde – zumindest auf dem Papier – die drückende Schuldenlast vermindert.

Klingt clever, ist es aber nicht. Die Finanzmärkte werden das durchsichtige Spiel kaum mitmachen. Investoren wissen, dass die EU den Kofinanzierungsanteil für Griechenland und Zypern bereits stillschweigend auf bis zu fünf Prozent reduziert hat. Zudem wäre das Unterlaufen der Defizitgrenze ein verheerendes Signal. Brüssel lädt damit andere Schwachstaaten zum Schuldenmachen ein.

Die werden sich nicht lange bitten lassen. Zypern etwa steckt tief in der Rezession. In diesem Jahr soll das BIP laut IWF um 8,7 Prozent sinken, 2014 um weitere knapp vier Prozent. Es könnte noch schlimmer kommen. Bei Griechenland lag der IWF mit seinen Prognosen völlig daneben: Für 2012 erwarteten die Währungsexperten ein Plus von 1,1 Prozent, tatsächlich ging das BIP um 6,5 Prozent zurück. Auch in diesem Jahr wird die Wirtschaft nicht, wie vorhergesagt um 2,1 Prozent zulegen, sondern um 4,5 Prozent schrumpfen.

Weiß Brüssel nicht weiter, springt Berlin bereitwillig ein. So will die Bundesregierung zeitnah ein Kreditprogramm für Portugal und Spanien auflegen. Um den schönen Schein zu wahren, wird die KfW dazwischengeschaltet. Diese wiederum leitet die Mittel an Förderbanken in den beiden Ländern weiter. Das Haftungsrisiko bleibt gleichwohl beim deutschen Steuerzahler. Denn die KfW ist eine Staatsbank.

Diese Ränkespiele hinterlassen Spuren bei den Menschen. Die Meinungsforscher des Pew Research Center in Washington konstatierten in ihrer jüngsten Umfrage in acht europäischen Staaten einen Einbruch der Zustimmungswerte. Nicht einmal jeder zweite Europäer denkt günstig über die EU. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet das Minus von 15 Prozentpunkten.

Mit 60 Prozent Zustimmung rangiert Deutschland weit über dem Schnitt – noch. Die Freude über Gemeinschaftswährung und gemeinsames Haus könnte den Bundesbürgern bald vergehen. Nach der Bundestagswahl muss Berlin Farbe bekennen. Neue Milliardenspritzen für Euro- Schwachländer sind nur eine Frage der Zeit. Frei nach dem Motto: Brüssel bestellt, Berlin bezahlt.