Mario Ohoven

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Schwäbische Hausfrau?

ErfolgSparsamkeit hat hierzulande als Tugend offenbar ausgedient. So erinnerten die Koalitionsverhandlungen zeitweilig an einen Bieterwettbewerb. Deutschlands schlechtes Beispiel macht inzwischen in der Eurozone Schule: Griechenland will weniger sparen.

Anfangs hegte Angela Merkel hehre Ambitionen. Die Bundeskanzlerin hatte sich vor fünf Jahren die sprichwörtlich sparsame schwäbische Hausfrau zum Vorbild genommen, frei nach dem Motto: Spare in der Zeit, so hast Du in der Not. Doch Sparsamkeit und Haushaltsdisziplin sind in Berlin längst aus der Mode gekommen. Heute messen sich Politiker in der Disziplin Geldausgeben.

Das zeigte sich exemplarisch bei den Koalitionsverhandlungen. Ein Wahlversprechen hier, eine soziale Wohltat da, die Gespräche glichen über weite Strecken einem Bieterwettbewerb. Unter dem Strich summierten sich die Ausgabewünsche von Schwarz-Rot auf knapp 50 Milliarden Euro. Ein internes Papier aus dem Bundesfinanzministerium, das vor den Folgen dieser Füllhornmentalität warnte, blieb unbeachtet. Das könnte sich noch als fatale Fehleinschätzung erweisen. Die Ministerialen sehen bis zu zwei Millionen Arbeitsplätze gefährdet. Der 23 Milliarden Euro teure „Kompromiss“ macht die Sache nur scheinbar besser. Denn er bedeutet neue Schulden.

Mit der Sparsamkeit scheint auch eine andere Tugend in Vergessenheit zu geraten – das Maßhalten. Politische Prestigeprojekte können gar nicht teuer genug sein. Bei der Elbphilharmonie in Hamburg werden aus 77 Millionen Euro Baukosten mal eben 800 Millionen. Da will der Bund als Baumeister nicht nachstehen. Der Neubau der BND-Zentrale in Berlin verschlingt statt 500 Millionen Euro fast das Doppelte. Und beim hauptstädtischen Pannenflughafen BER, geplant mit 2,4 Milliarden Euro, liegt die aktuelle Kostenschätzung bei fünf Milliarden Euro – mit viel Luft nach oben.

Planer und Politiker können so sorglos mit unseren Steuergeldern umgehen, weil ihnen keine schmerzhaften Sanktionen drohen. Wo kein Kläger, da kein Richter. Deshalb muss die Verschwendung öffentlicher Mittel endlich als Haushaltsuntreue strafrechtlich geahndet werden. Anders gesagt: Steuergeldverschwender gehören genauso hart bestraft wie Steuerhinterzieher.

Ein weiteres kommt hinzu. Deutschland kann schwerlich den EU-Schuldenstaaten Haushaltsdisziplin abverlangen, selbst aber Milliardensummen vergeuden. Schon macht das schlechte Beispiel Schule. Bei seinem Berlin-Besuch bat der griechische Ministerpräsident Antonis Samaras die Bundeskanzlerin um Zahlungsaufschub – um gleichzeitig das Ende des harten Sparkurses seiner Regierung zu verkünden.

Frech kommt bekanntlich weiter. Deshalb will Athen jetzt Angela Merkel vorführen. Die anstehende griechische Ratspräsidentschaft soll im kleinen beim Maßhalten Maßstäbe setzen. Statt der 70 bis 80 Millionen Euro, die sich Österreich, Portugal oder Finnland die Aktion kosten ließen, möchte man mit 50 Millionen Euro auskommen. Als erste Maßnahme wurde ein Budget von 150.000 Euro für Halstücher storniert. Für Berlin könnte das noch peinlich werden. Allein die Entwicklung des Logos zur deutschen Ratspräsidentschaft 2007 schlug mit 100.000 Euro zu Buche.