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31.08.2010

Stresstest für die Wirtschaft kommt noch zur falschen Zeit

Der Konjunkturoptimismus in Deutschland wächst und wächst. Und schon wird die Wirtschaft zur Kasse gebeten. Die Bundesregierung denkt über Steuererhöhungen und neue Abgaben nach. Die Gewerkschaften wollen Arbeitnehmer vom Aufschwung profitieren lassen.

Das Vertrauen in den Aufschwung der deutschen Wirtschaft erscheint derzeit nahezu unerschütterlich. Immer mehr Branchen werden vom Optimismus erfasst. Eine Reihe von Instituten und Wirtschaftsorganisationen haben ihre Prognosen für das deutsche Wirtschaftswachstum angehoben.

Auch die Bundesregierung und die Deutsche Bundesbank korrigierten ihre Erwartungen kräftig nach oben. Schon rüsten die Gewerkschaften zur großen Schlacht; nach Jahren der Entbehrungen soll der Aufschwung jetzt endlich auch bei den Arbeitnehmern ankommen – und zwar in Form kräftig höherer Löhne. Und auch die Bundesregierung will vom Aufschwung zusätzlich profitieren: Höhere Steuern auf Energie und Korrekturen im Steuerrecht sollen zu Lasten der Wirtschaft zusätzliches Geld in die Staatskasse spülen.

Doch ist die deutsche Wirtschaft diesem Stresstest schon gewachsen? Führende Ökonomen in Deutschland haben da ihre Zweifel. So geht das Münchner Institut für Wirtschaftsforschung (ifo) zwar davon aus, dass es in der Wirtschaft derzeit tatsächlich besser läuft als bislang gedacht. Doch das hohe Tempo des zweiten Quartals werde sich nicht halten lassen. Dies sollte nicht nur die Bundesregierung beachten, wenn sie letztlich zu Lasten der gesamten Wirtschaft die in Deutschland bereits jetzt überhöhten Energiepreise noch mehr belasten will, auch die Gewerkschaften sollten bei den anstehenden Lohnverhandlungen bedenken, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Dazu kommt: Der aktuelle Aufschwung ist längst noch nicht in allen Branchen und Unternehmen gleich stark angekommen. Noch immer sind in Deutschland mehr als drei Millionen Menschen ohne Job.

Eine realistische Einschätzung zeigt, dass der aktuelle Aufschwung letztlich nicht mehr ist als eine Korrektur des tiefen Absturzes während des Krisenjahres 2009, in dem die Wirtschaftsleistung um fünf Prozent sank. Zwar ähnelt der Konjunkturverlauf in diesen beiden Jahren einem V – dem raschen Abschwung 2009 folgt eine schnelle Erholung 2010 – doch rechnet man das Ergebnis der beiden Jahre zusammen, dann relativiert sich das Gesamtbild erheblich. Immerhin hatte die Industrie im Krisenjahr einen rapiden Anstieg der Lohnstückkosten um 15,6 Prozent zu verkraften, ohne dass dieser Produktivitätsverlust durch Lohnkürzungen begleitet wurde. Dem entsprechend sind die Produktivitätsgewinne des laufenden Jahres eher als Korrektur der Verluste aus dem Vorjahr zu betrachten – und daher können sie auch nicht als Grundlage neuer Lohnforderungen dienen. Auch eine Erhöhung der Steuerlast ist fehl am Platz. Noch immer ist die steuerliche Belastung der deutschen Wirtschaft im europäischen Vergleich zu hoch und hängt den Unternehmen im internationalen Wettbewerb wie ein Klotz am Bein.